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| LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2011 - 6 TaBV 41/10 |
Zitiervorschläge
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. Januar 2011 - 6 TaBV 41/10 (https://dejure.org/2011,20346)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Teilnahmerecht des Hauptvertrauensmanns der Schwerbehinderten an Personalversammlungen einer Nebendienststelle im Kommandobereich der US-Luftwaffe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Teilnahmerecht des Hauptvertrauensmanns der Schwerbehinderten an Personalversammlungen einer Nebendienststelle im Kommandobereich der US-Luftwaffe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Teilnahmerecht des Hauptvertrauensmanns der Schwerbehinderten an Personalversammlungen einer Nebendienststelle im Kommandobereich der US-Luftwaffe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Kaiserslautern, 13.07.2010 - 7 BV 11/10
- LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2011 - 6 TaBV 41/10
- BAG, 11.09.2013 - 7 ABR 18/11
- BVerfG, 10.03.2017 - 1 BvR 201/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 14.01.1993 - 2 AZR 387/92
Stationierungsstreitkräfte; Auflösung von Dienststellen
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2011 - 6 TaBV 41/10
Offen bleiben kann damit, wie Abs. 1 des Unterzeichnungsprotokolls zu Art. 56 Abs. 9 ZA-NTS auszulegen ist; insbesondere, ob es das Bundespersonalvertretungsgesetz als Ganzes erfasst oder nur auf den "Dienststellen-Begriff" bezogen ist (vgl. BAG, Urteil vom 14.01.1993 - 2 AZR 387/92).
- BAG, 11.09.2013 - 7 ABR 18/11
Alliierte Streitkräfte - Hauptschwerbehindertenvertretung - Deutsche …
Auf die Rechtsbeschwerde der Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 14. Januar 2011 - 6 TaBV 41/10 - aufgehoben.